Lord Cochrane und Hr. A. Galloway ließen sich am 4. Mai 1818 ein Patent „auf eine Maschine zur Beseitigung der Ungelegenheit des Rauches und der Gasarten, welche sich in Stuben- und anderen Oefen und auf Feuerherden waͤhrend des Anzuͤndens und Verbrennens der Steinkohlen und anderer brennbarer Substanzen entwikeln, und in gewissen Faͤllen zur Leitung der Hize und Verwendung des Rauches und der Gasarten zu verschiedenen nuͤzlichen Zweken dienen, welche von großem allgemeinen Nuzen seyn werden,“ ertheilen.

Diese beiden Herren brachten nun am 30. Junius l. J. u. f. Klage vor dem Londoner Gerichtshofe (Court of Chancery) gegen die HHrn. Braithwaite und Ericsson wegen Eingriffes in Patent-Recht, und verlangten, daß leztere von ihrer an der beruͤhmten Novelty angebrachten Dampfmaschine, welche auf der Liverpool-Eisenbahn lief, und auf welche sich leztere unter dem Titel: „auf ein Verfahren, Fluͤssigkeiten in Dampf zu verwandeln“ am 31. Januar 1829 ein Patent ertheilen ließen, keinen Gebrauch mehr machen sollen.

Das Mechanics' Magazine liefert diesen ganzen Proceß als neuestes Schandmahl der erbaͤrmlichen englischen Justiz, und des noch schaͤndlicheren englischen Patent-Wesens. Wir wollen unsere Blaͤtter mit diesen Scandalen nicht befleken, sondern begnuͤgen uns bloß, die von den Klaͤgern angegebene Beschreibung und Abbildung ihrer Maschine anzugeben. Da wir das Patent der Beklagten (Braithwaite und Ericsson) in unserem polyt. Journ. Bd. XXXV. S. 47. bereits geliefert haben, so werden unsere Leser nun selbst im Stande seyn, uͤber diesen Handel zu entscheiden, ohne daß einer derselben Gefahr liefe so dumme Bemerkungen zu hoͤren oder gar selbst so zu machen, wie Se. H., der Lord Chancellor und der Solicitor-General sie gemacht haben.

„Unsere Erfindung,“ sagen die Klaͤger, „besteht in einer Maschine zum Heizen der Kessel, und kann verbesserter luftdichter Ofen oder Feuerherd genannt werden, in oder auf welchem kalte, oder vielmehr verbrennliche und entzuͤndbare, Koͤrper zur Erzeugung und Leitung der Waͤrme durch Anzuͤnden und Verbrennen der Kohle oder anderer tauglicher Koͤrper gebraucht werden. Diese Oefen muͤssen aus irgend einem schiklichen Materiale so gebaut seyn, daß sie die aͤußere Luft in denselben gelangen lassen, den Austritt derselben aber und der Gasarten hindern, außer an denjenigen Stellen, wo zur Ein- und Ausfuͤhrung der Luft und der Gasarten Pumpen, Klappen oder irgend andere Vorrichtungen angebracht sind, wodurch dann die zur Unterhaltung des Feuers noͤthige Menge Luft eingelassen, und aller Rauch und alles Gas mit der gehoͤrigen Gegenkraft gegen jeden aͤußeren Druk hinausgetrieben wird. Unsere Erfindung hat einen dreifachen Charakter: 1) soll sie die Nachtheile des Rauches und der Gasarten beseitigen, die in Oefen und auf Herden waͤhrend des Anzuͤndens und Verbrennens ber Kohlen oder anderer brennbarer Koͤrper erzeugt werden; 2) soll sie in gewissen Faͤllen die dadurch erzeugte Hize leiten; 3) soll dieser Rauch oder dieses Gas zu verschiedenen nuͤzlichen Zweken verwendet werden.

AAAAFig. 4. zeigt einen luftdichten horizontalen und senkrechten Ofen oder Feuerherd mit seinen Zuͤgen um einen Dampfkessel zu heizen, oder zu irgend einem Zweke, wozu man Hize braucht. B ist die Roͤhre, durch welche mittelst einer Pumpe oder mehrerer Pumpen oder mittelst irgend eines anderen Instrumentes zum Eintreiben der Luft die zur Unterhaltung der Flamme des vorher angezuͤndeten Materiales noͤthige Menge Luft in den Ofen getrieben wird. In der Roͤhre B ist eine Metallklappe, welche sich gegen ihr Lager durch den Druk des Rauches von dem Feuer her schließt, und durch die Gewalt der atmosphaͤrischen Luft oͤffnet, welche durch die Pumpe oder durch irgend ein geeignetes Instrument zum Einblasen der Luft herbeigeschafft wird. Die Roͤhre B mag die Luft, welche sie herbeifuͤhrt, entweder uͤber oder unter das brennende Brennmaterial in dem horizontalen Feuerherde oder in einem schiklichen Theile des senkrechten Feuerherdes fuͤhren; oder, wo mehr dann eine Pumpe zu diesem Ende vorgerichtet ist, kann die Luft in beide Feuer auf ein Mal geblasen werden, wie es die Umstaͤnde fordern. C ist die Platte oder Klappe, durch welche der Rauch, das Gas, die gehizte Luft zusammengedruͤkt wird, je nachdem der Druk auf diese Platte oder Klappe stark ist: der Druk kann entweder durch ein Gewicht oder durch eine Fluͤssigkeit, oder durch irgend ein bekanntes Mittel zur Erzeugung irgend eines Widerstandes hervorgebracht werden. Durch die Oeffnung oder durch das Aufsteigen der Klappe oder Platte, C, erhaͤlt der Rauch, das Gas, die erhizte Luft freien Ausgang, nachdem die brennbaren Theile des Rauches dem gehoͤrigen Grade der Exhaustion nach Maß des Widerstandes, der bei der Entweichung entgegengestellt wurde, ausgesezt wurden. Der Behaͤlter oder das Gefaͤß, DD, nimmt das Ende der Roͤhre auf, welches den Siz der Klappe, C, bildet, schließt dasselbe ein, und enthaͤlt die erforderliche Menge Wassers, die zur Erreichung des doppelten Zwekes nothwendig ist: ein Mal den Rauch so lang einzuschließen, bis er durch Wirkung des Feuers auf jeden erforderlichen Grad um seine brennbare Eigenschaft gebracht wurde; dann um denselben bei seinem Durchgange durch das Wasser und bei seinem Austritte aus demselben von einigen seiner schleimigen Bestandtheile zu reinigen, so daß er, in diesem gereinigten Zustande, entweder zu irgend einem nuͤzlichen Zweke gesammelt, oder frei in die atmosphaͤrische Luft entlassen werden kann, ohne jene Nachtheile und Ungelegenheiten zu erzeugen, welche durch das gewoͤhnliche Aufsteigen des schmuzigen Rauches durch die gemeinen Schornsteine Statt haben, vorzuͤglich aber durch die Schornsteine bei Dampfmaschinen. EE sind die eisernen Thuͤren, die das Feuer abschließen, und GG ist die Aschengrube. FF ist die metallne Kammer, welche die eisernen Thuͤren EE, und die Aschengrube, GG, einschließt, und welche vollkommen luftdicht geschlossen seyn muß, wenn ihr Dekel, JJ, in ihre Muͤndung, HH, eingefuͤhrt wird. Diese Muͤndung oder gekruͤmmte Oeffnung in der Kammer, FF, bildet, wenn sie offen ist, einen Eingang fuͤr die Thuͤren des Feuerherdes und der Aschengrube. JJ, der sphaͤrische Dekel, muß genau luftdicht in die Muͤndung der Kammer, FF, eingepaßt und eingeschliffen seyn, und wird in dieser Lage mittelst des Drukes der Schraube, J, erhalten, wodurch die atmosphaͤrische Luft von dem Eintritte in den Herd oder in die Aschengrube durch die Thuͤren EE abgehalten wird. Der Rauch, das Gas, oder die erhizte Luft werden gleichfalls gegen ihre Entweichung durch die Thuͤren des Feuerherdes und der Aschengrube geschuͤzt, KK ist die eiserne Bruͤke, welche sich auf ihren Drehezapfen schwingt, und mit der Kammer, FF, in Verbindung steht: auf sie wirkt die Schraube J mittelst ihres Hebels, L, und durch einige Umdrehungen dieser Schraube wird es dem Dekel, JJ, moͤglich, der Oeffnung oder Muͤndung der Kammer aus dem Wege zu gehen, und dadurch, wo es noͤthig ist, freien Eingang zu gestatten. MM sind metallne Roͤhren von hinlaͤnglicher Laͤnge, um die Einwirkung des Feuers abzuhalten, damit das starke Glas, oder die Glaͤser, die in demselben befestigt werden muͤssen, um nach dem Feuer sehen zu koͤnnen, und die von solchem Durchmesser seyn muͤssen, daß sie eine allgemeine Uebersicht uͤber das Feuer gestatten, nicht von diesem leiden. Diese Roͤhren mit ihren Glaͤsern muͤssen luftdicht und gehoͤrig in dem sphaͤrischen Dekel, JJ, den Oeffnungen in den Feuerthuͤren zum Nachsehen bei dem Feuer gegenuͤber befestigt werden. NN ist eine eiserne Kruͤke oder ein Rechen mit einem Wechselgriffe und einer Walze oder einem Fuße am Grunde desselben, damit die Zaͤhne des Rechens nicht ganz uͤber die Feuerstangen hinausfallen, obschon es gut ist, wenn sie so tief als moͤglich sind. Wenn dieser Rechen nicht gebraucht wird, ist es noͤthig, daß er in der Vertiefung gehalten wird, welche zu diesem Ende in der Aschengrube bei d angebracht ist. Der Rechen wird in die Aschengrube eingefuͤhrt, um das Feuer gleichmaͤßig zu vertheilen, und die Stangen zu reinigen, auf welchen dasselbe sich befindet. Der Rechen bewegt sich in einer Kugel- und Stiefel- Schließbuͤchse, O, die in dem Dekel, JJ, eingefuͤgt ist. Auf diese Weise wird das Feuer geschuͤrt, ohne daß man den Dekel, JJ, zu oͤffnen braucht, und irgend einen Verlust an der zusammengedruͤkten Luft erleidet, mit welcher das Feuer und die Aschengrube versehen wird. PP ist ein metallnes Magazin oben auf dem senkrechten Feuerherde, umgeben mit einem Behaͤlter oder Gehaͤuse zur Aufnahme von Wasser, durch welches der Behaͤlter gegen zu große Erhizung geschuͤzt wird. Aus diesem Behaͤlter kann der Kessel mit warmem Wasser so schnell versehen werden, als der Behaͤlter mit kaltem. Dieses Magazin, PP, kann nun irgend eine Menge unangezuͤndetes Brennmaterial enthalten, und muß in allen seinen Theilen luftdicht seyn. Q ist der Rahmen oder das Mundloch des Magazines, wodurch das Brennmaterial in das Innere desselben gelangt. R ist der luftdichte Dekel oder die Platte, welche durch den Druk der Schraube, S, die durch die Schwungbruͤke T arbeitet, niedergehalten wird. In der Naͤhe des Bodens des Magazines PP befindet sich eine Klappe oder Thuͤre, V, mit einer Achse durch den Mittelpunkt derselben nach Art einer Drosselklappe an einer Dampfmaschine in Hinsicht auf die Achse der Klappe oder Thuͤre. Eine Haͤlfte dieser Klappe oder Thuͤre wird, wenn sie geschlossen ist auf dem unteren Theils des Sizes, WW, ruhen, waͤhrend die andere Haͤlfte der Klappe oder Thuͤre auf dem oberen Theile des Sizes ruht. Die Form des Sizes der Klappe, wie er bei WW gezeigt ist, wird sehr bequem seyn, indem die ekige Gestalt weder Kohlen noch anderes Brennmaterial darauf liegen bleiben laͤßt, und so das Schließen der Klappe oder Thuͤre, V, nicht gehindert werden kann. Der Zwek dieser Klappe oder Thuͤre ist nicht bloß das Abschließen des noch nicht angezuͤndeten Brennmateriales von dem senkrechten Herde, sondern die Moͤglichkeit, das Magazin, PP, so oft als moͤglich mit Brennmaterial zu fuͤllen, ohne daß man den Rauch, das Gas oder die erhizte Luft auf irgend eine bedeutende Weise entweichen ließe. Wenn der Dekel, R, geschlossen ist, kann die Klappe, V, geoͤffnet werden, so oft das Feuer neues Brennmaterial fordert, und es wird kein Rauch, kein Gas, keine erhizte Luft durch das Magazin, PP, gehen. Y ist ein Schornstein von irgend einer erforderlichen Hoͤhe, der von dem oberen Theile des Kessels emporsteigt, und mit dem Zuge und dem Dekel desselben, ZZ, mit seiner Schraube, e, der Bruͤke f, in welcher die Schraube arbeitet, und mit dem Hebel, g, durch welche sie bewegt wird, in Verbindung steht. Dieser Schornstein dient zur Ableitung des Rauches bei dem ersten Anzuͤnden des Feuers; und wenn die Klappe oder der Dekel, JJ, geoͤffnet wird, um die atmosphaͤrische Luft frei und reichlich unter das Feuer ziehen zu lassen; so ist der ganze Heizapparat, wo er so gebraucht wird, ein gewoͤhnlicher Feuerungsapparat. Wenn aber die Dekel und Klappen JJ und ZZ entweder mit dem Dekel R, oder mit der Klappe V mittelst irgend einer zureichenden Vorrichtung geschlossen und an diesen Theilen luftdicht sind, und eine hinreichende Menge atmosphaͤrischer Luft an dem zu ihrem Eingange bestimmten Orte eingetrieben wird; so ist diese Vorrichtung oder Abaͤnderung die Anwendung eines Theiles unserer Erfindung. Ein solcher Feuerungsapparat erspart nicht bloß Brennmaterial; indem er mehr Brennstoff aus demselben zieht, sondern leitet auch die Hize kraͤftiger als bisher auf den zu heizenden Gegenstand, und entfernt zugleich die Nachtheile und Ungelegenheiten, die durch die Menge des ausstroͤmenden schmuzigen Rauches entstehen, von welcher man heute zu Tage, vorzuͤglich bei den Dampfkesseln so sehr leidet.“

Das Mechanics' Magazine gibt am Ende des obigen Hexenprocesses S. 312. eine Notiz eines Hrn. Honestus, welcher bemerkt, daß schon vor 18 und vor 28 Jahren Patente auf verstaͤrkte kuͤnstliche Geblaͤse und Zuͤge an Dampfmaschinen genommen wurden. In dem Patente der HHrn. Trevethick und Vivians vom 24. Maͤrz 1802 „auf verbesserten Bau der Dampfmaschinen und Anwendung derselben zum Treiben der Kutsche“ heißt es: „Endlich bedienen wir uns auch zur Verstaͤrkung des Feuers gelegentlich der Blasebaͤlge, welche mittelst einer Staͤmpelstange oder eines Winkelhebels getrieben, und in irgend einer beliebigen Lage an irgend einem Theile der Maschine befestigt werden.“ (Es ist merkwuͤrdig, haß Hr. Trevethick in obigem Rechtshandel fuͤr die Beklagten spricht, da diese ihm beinahe naͤher kamen, als den Klaͤgern, und daß das Mech. Mag. dieß nicht selbst bemerkt. Ue.) Ferner heißt es im Patente der HHrn. Fox und Lean dd. 12. Dec. 1812 „auf gewisse Verbesserungen an Dampfmaschinen und einen an denselben nothwendigen oder nuͤzlichen Apparat:“ – „am Herde der Dampfmaschinen bringen wir, Statt den Boden derselben offen zu lassen, damit auf die gewoͤhnliche Weise Luft zu dem Feuer treten kann, eine oder mehrere schikliche Oeffnungen an, um die Luft aufzunehmen, und treiben diese durch eine oder mehrere Roͤhren auf irgend eine der gewoͤhnlichen und allgemein bekannten Mittel um Zug oder Geblaͤse zu bilden ein.“