Titel: | Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente auf Erfindungen, Verbesserungen und Einführungen (Brevets d'invention de perfectionnement de d'importation). |
Fundstelle: | Band 5, Jahrgang 1821, Nr. LXXIV., S. 482 |
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LXXIV.
Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente auf Erfindungen, Verbesserungen und Einführungen (Brevets d'invention de perfectionnement de d'importation).
Aus dem Bulletin de la Société d'encouragement pour l'Industrie nationale. 1820. S. 347.
Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente.
Hrn. E.
Adam, zu Montpellier, d. 16. Sept. fuͤr 15 Jahre, auf einen
neuen Destillir-Apparat.
Hrn. Aitken und Steel, zu
Paris, d. 13.
Sept. fuͤr 10 Jahre, auf Verbesserungen bei dem Erbauen von
Dampf-Maschinen.
Hrn. Allard, zu
Paris, d. 21.
Sep., fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren einer Saͤule oder
irgend einem walzenfoͤrmigen, kegelfoͤrmigen, sphaͤrischen oder
sphaͤroidalen Koͤrper das Ansehen eines aus einem Stuͤke
gegossenen, behauenen oder bemeisselten Koͤrpers zu geben. – Am 17. Nov. erhielt derselbe fuͤr 5
Jahre, ein Certificat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente.
Hrn. H. C. Armand, zu
Paris, d. 30.
Dec. fuͤr 5 Jahre, auf ein kosmetisches Zahnpulver, welches er
Mund-Erhalter (conservateur de la bouche)
nennt.
Hrn. F. Arpin, zu St. Quentin Dpt. de l'Aisne, d. 27. Jun.,
fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine um Gewebe waͤhrend des Webens nach der
Breite des Kammes zu spannen: er nennt sie den immerwaͤhrenden Spanner (tendeur
perpétuel).
Hrn. B. Bacheville, zu
Paris, d. 12.
Mai, fuͤr 5 Jahre, auf ein Schoͤnheits-Wasser
fuͤr den Puztisch, unter dem Namen eau des
odalisques.
Hrn. J. C. Barnet, zu
Paris, d. 19.
Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine neue Drukerpresse.
Hrn. Baruch Weil, zu
Paris, d. 26.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue feuerfeste Glasur um das
Porzellan gegen das Springen und gegen jeden Riß zu sichern.
Hrn. Bauvais, und Comp.,
zu Lyon, und Gebruͤder Dugas, zu St. Chamond, Dpt. de la Loire, d. 22
August, fuͤr 5 Jaͤhre, auf eine neue Bearbeitung der zu
Flor bestimmten Seide, sie mag roh oder gesotten, gefaͤrbt, oder roh oder
gesotten gesprenkelt, oder aus rohen oder gekochten Faͤden von einem bis zu
zwanzig seyn.
Hrn. A. J. Beauvisage zu
Paris, d. 4.
Mai, fuͤr 5 Jahre, auf gewisse Mittel zur matten Appretur aller Arten
Wollen- Leinen-Baumwollen- und Seidenzeuge, vorzuͤglich
aber der sogenannten Merinos. Am 26. August
erhielt er ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente
fuͤr 5 Jahre.
Hrn. Bilbille zu
Paris, und Hrn. Lenteigne zu Seiches, Dpt. de M. und Loire, d.
6. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre,
ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Leistenschneider d. 23.
Februar 1816 fuͤr 15 Jahre ertheilten, und ihnen abgetretenen
Patente auf Maschinen zur Fertigung von Velin-Papier.
Hrn. G. Bittleston, zu
Paris, d. 31.
August, fuͤr 10 Jahre, auf Bruchbaͤnder mit Federn, die
sich drehen.
Hrn. J. B. Bizet, zu
Paris, d. 6.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine Badewanne, die er
Umlaufs-Badewanne (baignoire a circulation)
nennt, in welcher das zum Bade dienende Wasser sich von selbst erhizt, und mittelst
eines kleinen Feuerherdes am Boden dieser Wanne sich in seiner Temperatur
erhaͤlt.
Hrn. Bordier-Marcet, zu Paris, d. 30. Sept., fuͤr 15 Jahre, auf eine
Schiffslaterne mit Luftzug, sidus navale genannt,
anwendbar zu jedem Gebrauche auf der See, und vorzuͤglich zu Signalen bei
Nacht in der nautischen Telegraphie.
Hrn. F. Bourdel, zu
Paris, d. 15.
April, fuͤr 5 Jahre, auf einen Schoͤnheits-Teig, den
er goͤttlichen Venusteig (pâte divine de
Venus) nennt.
Hrn. F. Bresson, zu
Paris, d. 24.
November, fuͤr 5 Jahre, auf eine Dampfmaschine mit oberem Druke,
in welcher man das Wasser in dem Kessel mit dem verdichteten Wasser des
Kuͤhlers unterhaͤlt.
Hrn. G. Brokedon, zu
Paris, d. 24.
Jul., fuͤr 15 Jahre, auf Erzeugung cylindrischer
Metalldraͤhte in allen Graden von Gleichheit und Feinheit.
Hrn. Brouguiéres,
zu Nieul, Dpt. der unteren Charente, d. 2. Aug., fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat
fuͤr Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 11 Dec. 1817. auf 10 Jahre ertheilten Patente auf einen
Destillir-Apparat.
Hrn. L. J. Brunél,
zu Lyon, d. 20.
Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat fuͤr
Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 16.
August 1819 fuͤr 5 Jahre erhaltenen Patentes auf ein Flintenschloß
zum Abfeuern mit Knallpulvern.
Hrn. J. F. Capron, zu
Paris, d. 1.
Junius, fuͤr 5 Jahre, auf eine hydraulische Maschine, Norpac genannt. Ebendemselben
wurde am 30 Dec. ein Certifikat aus
Zusaͤze und Verbesserungen zu diesem Patente ertheile.
Hrn. G. Caron, zu
Brésan, Dpt. d'Herault, d. 20.
April, fuͤr 10 Jahre auf einen Destillir-Apparat.
Hrn. J. M. Cazeneuve, zu
Paris, d. 19, Februar, ein fuͤnftes, und d. 17.
Junius ein sechstes Certificat fuͤr 10
Jahre, auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 10. Mai 1818, fuͤr 15 Jahre, ertheilten Patente auf
bewegliche und geruchlose Senkgruben.
Hrn. Cellier-Blumenthal, zu Paris, d. 16. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf
einen Apparat zum Abkuͤhlen des Bieres.
Hrn. R. Chedebois, zu
Paris, d. 4.
Mai, fuͤr 10 Jahre, auf neue Schornstein-Kappen.
Hrn. W. Collins, zu
Valogne, Dpt. de la Manche, d. 8. Mai,
fuͤr 5 Jahre, auf ein Flintenschloß, welches das Eindringen der Feuchtigkeit
in die Pfanne unmoͤglich macht.
Hrn. R. Copland, zu
Paris, d. 7.
November, fuͤr 10 Jahre, auf eine Maschine, die er die atmosphaͤrische nennt, durch welche er eine
bewegende Kraft mittelst einer Wassersaͤule oder einer anderen schweren
Fluͤssigkeit erzeugt.
Der Demoiselle S.
Coppinger, zu Paris, d. 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue
Methode den Kindern die franzoͤsische und englische Sprache zu lehren.
Hrn. J. T. Corbett, zu
Paris, d. 13.
Sept., fuͤr 10 Jahre, auf eine Maschinen-Spindel, um sowohl
mit der Hand als auf der Spinnmuͤhle etc. verschiedene faserige Stoffe zu
spinnen: er nennt sie den Regulator (regulateur).
Hrn. Coulet, siehe
Peramy.
Den HHrn. J. F. Couturier
und F. A. Labbey, zu
Paris, d. 23.
December, fuͤr 5 Jahre, auf einen Apparat das Rauchen der
Schornsteine zu hindern, welchen sie denn Ventilator oder
pneumatischen Roseneinsaz (rosace pneumatique) nennen.
Hrn. Crosley, siehe
Hágue.
Hrn. D'Artigues, zu
Paris, d. 13.
Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine Maschine zum Belegen und Abschleifen
der Spiegelglaͤser.
Hrn. J. L. Depoubert, zu
Paris, d. 22.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf ein Feuergewehr, welches mit Knallpulver
abgefeuert wird.
Hrn. E. Degrand, zu
Marseille, d. 23. Mai, fuͤr 5 Jahre,
auf Vorrichtungen an Feuer-Maschinen.
Der Frau Delacour, zu
Paris, d. 12.
Mai, fuͤr 5 Jahre, auf einen Schoͤnheits-Teig, Lippen-Mittel (Topique labial) genannt, wodurch die Lippen weich gemacht und vor dem
Aufspringen gesichert werden: auch anwendbar auf die Haͤnde bei kalter
Witterung. Dieselbe erhielt ein Certificat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu diesem Patente d.
27. Jul. fuͤr 5 Jahre.
Den HHrn. Delahoussaye
und Jaime, zu
Paris, d. 17.
Nov., fuͤr 10 Jahre, auf eine mechanische Lampe, in welcher das
Oel zum Dochte durch ein Druk- und Saugwerk aufsteigt.
Hrn. Delbeuf, zu
Paris, d. 21.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf einen mit einem am Rande
ausgehoͤlten Dekel geschlossenen Kessel, in welchem man schnell und ohne
Verduͤnstung Fleisch und Gemuͤse kochen kann: er nennt ihn Delbeuf's
Kessel (Marmite Delbeuf).
Hrn. F. Delpont, zu
Paris, d. 8.
Mai, fuͤr 5 Jahre, auf Verfertigung von Tschakos mit zwei Filzen.
Hrn. N. Derode, zu
Bordeaux, d. 5.
Jul., fuͤr 5 Jahre, auf einen immerwaͤhrenden
Destillir-Apparat.
Hrn. P. Despiau, zu
Paris, d. 25.
April, fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus um Stoffe von aller
Breite zu weben.
Hrn. C. Dihl, zu
Paris, d. 24.
Jul., fuͤr 5 Jahre, auf ein zweites Certificat auf Zusaͤze
und Verbesserungen zu dem am 23. Okt. 1817 fuͤr 15 Jahre
erhaltenen Patente auf eine Mischung zu einem Kitte, welcher sich zur
Auffuͤhrung und Erhaltung der Gebaͤude verwenden laͤßt; die
Verbesserungen beziehen sich auf das Auflegen hoͤlzerner getaͤfelter
Fußboden von allen Farben auf diesen Kitt etc.
Den Hrn. Dodé und
Frin, zu
Paris, d. 8.
Jaͤnner, fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren, nach welchem man
alle Arten von Basreliefs auf Porzellan sowohl im freyem Feuer als in der Muffel
verfertigen kann.
Hrn. J. E. V. Donat, zu
Paris, d. 31.
Jaͤnner, fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze
und Verbesserungen zu dem am 4. Dec. 1819.
fuͤr 15 Jahre ihm ertheilten Patente uͤber schnelle Abtroknung des
Harnes, und Behandlung des aus den Senkgruben herausgeschaften Unrathes in den
ersten 24 Stunden nach der Reinigung derselben: diese Zusaͤze und
Verbesserungen bestehen in zwei Mechanismen zum Zerkleinen und Durchsieben der zum
Aufsaugen des harnsauren Kalkes noͤthigen verschiedenen Materialien. Derselbe
erhielt d. 6. April ein zweites Certifikat
auf Zusaͤze und Verbesserungen zu demselben Patente auf Bereitung des zum
Aufsaugen des Harnes noͤthigen Kalkes, und ein drittes auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu demselben Patente d. 25.
October: jedes fuͤr 10 Jahre.
Den Hrn. Dronsart und
Jakob, zu
Paris, d. 31.
Jaͤnner, fuͤr 5 Jahre, auf eine Handmuͤhle zum
Mahlen als er Arten von Koͤrnern und Saamen.
Hrn. J. F. Dufort, zu
Paris, d. 28.
Febr., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem am 19. Nov. 1819 ihm
fuͤr 5 Jahre ertheilten Patente auf Erzeugung einer Art von Pappendekel aus
Abfaͤllen von Leder und Haͤuten.
Hrn. H. M. Dufour, zu
Paris, d. 24.
Jul., fuͤr 5 Jahre, auf Verfahrungs-Arten bei Verfertigung
neuer, gesunder und tragbarer, oͤffentlicher oder Privat-Abtritte.
Hrn. Dugas, siehe
Beauvoy.
Hrn. M. Duras, zu
Paris, d. 6.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf Verfahrungs-Arten bei Erzeugung
und Reinigung der zur Zurichtung des Leders und der Haͤute noͤthigen.
Oele und Fette.
Hrn. Humphrey Edwards, zu
Paris, d. 19.
Mai, fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Verbesserungen und
Zusaͤze zu dem am 25. April 1815,
ihm fuͤr 10 Jahre ertheilten Patente auf Dampf-Maschinen mit doppeltem
Druke.
Demselben d. 30. Dec., fuͤr 15 Jahre,
auf eine Dampfmaschine oder Pumpe mit einfacher oder doppelten Bewegungskraft ohne
Gefahr von Explosion.
Hrn. Faes siehe Schuster.
Hrn. A. Ferdinand, zu
Paris, d. 24.
Jaͤnner, fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren bei Verfertigung
von Einlegebrettchen (cartelles), um mit Ersparniß
Musiknoten schreiben zu koͤnnen.
Hrn. P. Fortin, zu
Paris, d. 26.
Dec., fuͤr 10 J., auf einen verbesserten Papinian'schen Digestor,
in Verbindung mit einem Ofen, den er den hydraulischen nennt (f. hydraulique) und welcher sowohl zum Kochen des Fleisches als der
Gemuͤse dient.
Hrn. L. Fougerol, zu
Paris, d. 2.
August, fuͤr 10 Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem Patente, welches d. 24.
Sept. 1813 Hr. Maréchal, der ihm
dasselbe abtrat, fuͤr 15 Jahre erhielt, auf Verfertigung von
Schornstein-Kappen.
Hrn. R. L. Foullon, zu
Paris, d. 31.
Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf einen Kothgauchen-Apparat,
oͤkonomische Senkgrube genannt (appareil à
vannes, dit fosse d'aisance
économique)
Hrn. Frin, siehe
Dou.
Hrn. P. M. Frogier, zu
Paris, d. 2.
Nov., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue hermetische Schliessung, welche
sich sowohl bei Gefaͤßen, die man in Kuͤnsten und Gewerben, als bei
solchen, die man bei Hause braucht, anwenden laͤßt.
Hrn. J. F. Gaillard, zu
Paris, d. 18.
Dec., fuͤr 5 Jahre, auf Vorrichtungen an einer Kutsche, welche
nach Belieben alle gewoͤhnliche Formen aller Arten von Kutschen aus zunehmen
vermag, und welche er la Gaillarde nennt.
Hrn. Gebruͤdern Gaucheret, zu Paris, d. 28. Febr., fuͤr 5 Jahre, auf Erzeugung
mechanischer Feuer- und Lichtschirme, welche er Panorama-Schirme (Écrans-Panorama) nennt.
Hrn. J. A. Gaudet, zu
Paris, d. 15.
April, fuͤr 5 Jahre, auf eine Kaffee-Maschine mit doppeltem
Seiher, um Kaffee ohne Verdunstung zu sieden.
Hrn. T. Gawan, zu
Paris, d. 16.
Maͤrz, fuͤr 10 Jahre, auf Bandagen zur Zuruͤkhaltung
der Nabel- und Leistenbruͤche.
Hrn. J. P. J. Gay, zu
Montpellier, d. 24.
Octob., fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren in der Weinbereitung,
welches sich auf jede durch Gaͤhrung erhaltene Fluͤssigkeit anwenden
laͤßt.
Hrn. Gensse Duiny, zu
Amiens, d. 26.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf Erzeugung einer Art von Wollentuch, welche
er Cloth (sprich Clohs) und Doppel-Cloth (clauthse et Double Clauthse) nennt.
Hrn. D. Georg, zu
Lyon, d. 30.
Dec., fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren bei Verzinnung des
Eisenbleches und eiserner gestrekter und geschlagener Roͤhren von jedem
Durchmesser zur Verfertigung von Dachrinnen, Ablaufroͤhren und
aͤhnlichen Vorrichtungen bei dem Baue eines Hauses.
Hrn. P. Gérente,
zu Paris, d. 25.
Oct., fuͤr 15 Jahre, auf ein Verfahren bei Verfertigung hohler oder
dichter, mit reinem oder legirten Kupfer oder was immer fuͤr einer Metall
– Composition uͤberzogenen Cylinder zum Druken der Leinwand oder
anderer Zeuge.
Der Demoiselle E.
Gervais, zu Montpellier, d. 24. Aug., fuͤr 10 Jahre, auf einen
Apparat zur Verdichtung der Alkohol-Daͤmpfe, welche sich mit der
Kohlensaͤure waͤhrend der Gaͤhrung des Traubenmostes
entwikeln.
Hrn. Giraudi de Bouyon,
zu Marseille, d. 6. Jun., fuͤr 10
Jahre, auf Verfertigung eines befruchtenden Vegetations-Pulvers. Demselben d. 22.
Dec., fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu obigem, Patente.
Hrn. Glukbert, Bruder und
Schwester, zu Paris, d. 17.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Oel zur Erhaltung der Haare, fluide de Java genannt.
Hrn. J. B. Godart, zu
Amiens, d. 16.
Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zur sogenannten
kleinen oder großen Arbeit (grillage) an gewebten
Stoffen.
Hrn. J. B. P. Gohier zu
Paris, d. 15.
Maͤrz, fuͤr 10 Jahre, auf einen tragbaren Ofen zur
Verkohlung des Holzes und Gewinnung der brenzelichten Holzsaͤure und des
Theeres.
Hrn. L. M. Gosset, zu
Paris, d. 11.
Jul., fuͤr 5 Jahre, auf Verfertigung eines
Schlag-Feuergewehres, welches mittelst Knallpulvers abgefeuert wird.
Hrn. P. Groves, zu
Paris, d. 6.
Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus zur Verfertigung
von Achsen und Buͤchsen an Kutschen, welchen er die
Universal-Drehebank (tour universel) nennt.
Hrn. G. Guèmal, zu
Paris, d. 30.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine fuͤr die sogenannten
vier Species in der Arithmetik, die er den Verifikator und mechanischen
Rechenmeister (le verificateur et le calculateur mécanique)
nennt.
Hrn. F. Guillaume, zu
Paris, d. 24.
Jan., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine, die Bothe
stromaufwaͤrts zu treiben, welche er Both mit doppeltem
Steuerruder (bâteau à double
gouvernail) nennt.
Den Hrn. Hague und
Crosley, zu
Paris, d. 11.
Nov., fuͤr 10 Jahre, auf eine neue Dampfmaschine.
Denselben, den 22.
Nov., fuͤr 10 Jahre, auf ein neues Verfahren zum Heizen der
Wohnungen, Werkstaͤtte und anderer Gebaͤude, zum Hizen und Troknen
verschiedener Substanzen, zum Sieden und Abdampfen verschiedener
Fluͤssigkeiten mittelst eines von atmospaͤrischer Luft befreiten
Apparates.
Hrn. Heathcoat, zu
Paris, d. 8.
Mai, fuͤr 15 Jahre, auf Maschinen zur Verfertigung von Spizen, welche
man in England bobin-net nennt.
Hrn. P. Hirigoyen, zu
Budos, Dpt. de la Gironde, d. 7. Dec., fuͤr 15 Jahre, auf Verfertigung von Papier und
Pappendekel aus Stroh.
Hrn. Jacob siehe
Dronsart.
Hrn. Jaime s. Delahousaye.
Hrn. J. B. Jalabert, zu
Paris, d. 17.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Tafel-Rèchaud mit
dreifachem Boden und doppeltem Luftzuge, welches mittelst eines kleinen baumwollenen
Dochtes geheizt wird, und welches er aequicalor
nennt.
Hrn. P. J. Jean, zu
Paris, d. 9.
Okt., fuͤr 5 Jahre, auf ein neues Billard, welches in der Form von
Kragsteinen (en console) den Vortheil der Bequemlichkeit
mit jenem der hoͤchsten Genauigkeit verbindet.
Hrn. C. Jeunesse, zu
Paris, d. 30.
Dec., fuͤr 5 Jahre, auf einen Schatten-Sattel (selle ombrifère).
Hrn. C. Jordis, zu
Paris, d. 26.
Jun., fuͤr 15 Jahre auf Metallkugeln, die man an Achsen anbringen
kann, um die Abnuͤzung derselben zu vermeiden.
Hrn. Labbey, s. Couturier.
Hrn. Laboulaye-Marillat, zu Paris, d. 19. Febr., fuͤr 15 Jahre, auf Apparate
und Verfahrungsarten, mittelst welcher er nun im Stande ist, alle Arten von Geweben
in ganzen Stuͤken, Wolle, Baumwolle, Seide, Garn etc. und auch Haͤute
inwendig so jetensiv wie auf der Oberflaͤche zu faͤrben.
Hrn. Lacombe dem Sohne,
zu Alais Dptt. du Gard, d. 23. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf ein Tretrad um die Haspel
beim Abwinden der Seide von Cocons in Bewegung zu sezen.
Hrn. L. F. Laresche, zu
Paris, d. 30.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf ein neues Vorlegwerk an
Repetir-Uhren ohne Repetir-Raͤderwerk, und auf einen Weker, an
welchem man das Repetir-Werk anbringt.
Den Hrn. Lartigue und
Loze, zu Bourdeaux,
d. 8. Mai, fuͤr 10 Jahre, auf
Verfahrungs-Arten, Rohzuker-Syrupe zu entfaͤrben, durch
Niederschlagung zu klaͤren, und zu konzentriren, und dieß mittelst einer
Abdampfungs-Maschine in offenem Feuer.
Hrn. L. J. Lecaron, zu
Amiens, d. 7.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf besondere Verfahrungsarten Manchester
(velours à coton), zu Meubeln und Tapeten zu
druken.
Hrn. Lefevre, dem
aͤlteren Sohne, und Portail, zu St. Quentin, Dpt. de
l'Aisne, d. 25. Apr. fuͤr 5
Jahre, auf ein Mittel den Faden ohne Kurbel auf die Spindeln der sogenannten
Mull-Jennys aufzuwinden.
Hrn. J. C. A. Lemaire, zu
Paris, d. 28.
Febr., fuͤr 5 Jahre, auf einen Apparat, mit welchem man bei Hause
Dampfbaͤder nehmen kann.
Hrn. P. A. Lemare, zu
Paris, d. 31.
Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf sogenannte autoclaves, um Gefaͤße oder Dampfkessel
hermetisch zu schließen. Derselbe erhielt am 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat
auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente.
Demselben, d. 21.
Sept., fuͤr 10 Jahre, auf Ofen, Rechauds, Kessel fuͤr
Baͤder, Kuͤchen und Manufakturen, welche sich mit wenig Feuermateriale
sehr schnell erhizen, und welche er hidrauliques autoclaves et non
autoclaves, chlamydés et non chlamydés nennt.
Demselben, d. 30.
Sept., fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu vorigem Patente.
Hrn. Lenteigne s.
Biebille.
Hrn. P. Leroy, zu
Paris, d. 4.
Dec., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine, um
Baumwollen-Piqués von besonderer Zeichnung zu fertigen, und deren
Eintrag in die Kette verschlungen ist.
Hrn. J. C. M. Loque, zu
Paris, d. 22.
Aug., fuͤr 10 Jahre, auf Erzeugung eines neuen Duͤngers,
den er Stercorat nennt, und welcher aus einer Mischung
von Darmkoth und Harn mit anderen Substanzen besteht.
Hrn. A. Lorgnier, zu
Boulogne, d. 11. Nov., fuͤr 10
Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem d. 27. Apr. 1813 fuͤr 15 Jahre erhaltenen
Patentes auf Erzeugung von Falzziegeln.
Hrn. Loze, s. Lartique.
Hrn. Magendie, zu
Paris, d. 8.
Mai, fuͤr 15 Jahre, Certifikat aus Zusaͤze und Verbesserungen
zu dem, dem Sieur Raimond d. 28. Aug. 1819 fuͤr 15 Jahre ertheilten, Patente auf ein
mechanisches Both von seiner Erfindung.
Hrn. Manicler, zu
Paris, d. 27.
Mai, fuͤr 15 Jahre, auf Apparate und Mittel den Torf zu verkohlen,
und daraus ein Feuerungs-Materiale zu erzeugen, welches ohne Geruch brennt,
und welches er Manicler's Kohle (charbon manicler) nennt.
Hrn. C. H. Manjot, zu
Paris, d. 1.
Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf Apparate um den Talg und alles
Fett in eine Substanz zu verwandeln, welche alle Eigenschaften und Kennzeichen des
Wachses besizt. Derselbe erhielt d. 2. Nov. ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu obigem Patente, auf 15 Jahre.
Hrn. Manoury-Dectot, zu Paris, d. 30. Dec., fuͤr 15 Jahre, auf eine sich
drehende Feuer-Maschine, volant
dynamique genannt, mit einem Regulator (regulateur de force).
Hrn. Mary, s. Peramy.
Hrn. G. Merijot, zu
Paris, d. 22.
Jun., fuͤr 10 Jahre, auf Verfahren eine neue Art von Bougie zu
machen, die er bougie optime
nenntBougie heißt zunaͤchst Wachskerze;
sie heißt aber auch das, was manche aus der Apotheke als Bougie muͤssen kommen lassen. Wir
koͤnnen nicht wissen, unter welche Kategorie diese Bougie optime gehoͤrt. A. d.
Ueb..
Der Frau Milcent
Scherickenbick, zu Paris, d. 26. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf
Maͤnner- und Frauenzimmer-Huͤte aus Cachemire, Merinos,
Wolle, Ziegen- oder Kemmel-Haar, Seide, Garn, Baumwolle, und
Baumwollengarn.
Hrn. Monaron, zu
Lyon, d. 30.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf Anwendung von Platten und Cylindern aus
Tuff, Schiefer und anderen poroͤsen Steinen, sowohl natuͤrlichen als
kuͤnstlichen, zum Druken auf Zeuge.
Hrn. D. J. Montagne, zu
Paris, d. 26.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zum Flachsbrechen.
Hrn. J. L. Morize, zu
Paris, d. 28.
Febr., fuͤr 5 Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen, zu dem unter dem 14. Dec.
1819 auf 5 Jahre erhaltenen Patente auf Vorrichtungen an einer
Kaffee-Maschine mit doppeltem Seiher, um Kaffee ohne Sieden und ohne
Verduͤnsten zu kochen.
Hrn. Nalder, zu
Paris, d. 21.
Sept., fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren, wornach er aus
elastischem Gummi Federn fuͤr Hosentraͤger, Handschuhe,
Guͤrtel, Kniebaͤnder, Peruͤken, Mieder, Stiefel, Schuhe etc.
verfertigt.
Der Madame Naquet, zu
Paris, d. 27.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Schoͤnheits-Oel, huile de Célébés genannt.
Hrn. Naquet und Mayer, zu
Paris, d. 30.
Dec., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem fuͤr 5 Jahre d. 29.
Okt. 1817 ihm ertheilten Patente auf ein Oehl zur Erhaltung der Haare, welches sie
huile de Macaçar nennen.
Hrn. N. Noury, zu
Rouen, Dpt. de Seine
infér., d. 19. Febr.,
fuͤr 5 Jahre, auf eine Bewegung des Kammes zum Baumwolle streichen.
Hrn. Paulet, dem
aͤlteren Sohne, und den Gebruͤdern Sevenne, zu Marvejols, Dpt. de la Lozère, d. 31.
Jul., fuͤr 5 Jahre, auf eine Pumpe, welche auf eigene Weise die
bewegende Kraft vervielfaͤltigt.
Hrn. L. A. Paulmier, zu
Paris, d. 22.
Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue Art von Lithographie mittelst
des Radiermessers.
Hrn. Pauwels, dem Sohne,
zu Paris, d. 13.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf einen oͤkonomischen Kessel zum
Kochen der Speisen.
Den Hrn. Peramy,
Coulet und Mary, zu
Lyon, d. 11.
Aug., fuͤr 5 Jahre, auf eine Vorrichtung mit 2 Stangen, welche sie
an einem Ketten-Strumpfwirkerstuhle métier
à tricot sur chaîne) anbringen, und womit sie die neuen
Fabrikate, à filets carrès, à six pans,
à grands purs et ovales, à gros oeillets etc.
verfertigen.
Hrn. G. Phillips, zu
Paris, d. 22.
Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue Sternlampe, sinombre genannt.
Hrn. Pierre u. Binet, zu
Paris, d. 26.
Jun., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Pierre d. 17.
Febr. 1818 fuͤr 15 Jahre ertheilten Patente auf eine hydraulische
Pumpe von seiner Erfindung.
Hrn. Pillien, zu
Paris, d. 7.
Sept., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Lemare, welcher ihm
dasselbe abgetreten hat, fuͤr 5 Jahre ertheilten Patente d. 31. Maͤrz 1820, auf autoclavische
Apparate.
Hrn. v. Pochey, zu
Devecey, Dpt. du Doubs, d. 22. Aug., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf
Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Pillardeau, welcher ihm dasselbe abtrat, d. 30. Nov. 1816 ertheilten Patente fuͤr 5 Jahre, auf eine
Walzmaschine, welche dem Eisen alle moͤgliche im Handel vorkommende Formen zu
geben vermag.
Hrn. Portail, s.
Lefèvre.
Hrn. C. Pottet, zu
Paris, d. 28.
Jul., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und
Verbesserungen zu dem d. 28. Aug. 1818
fuͤr 5 Jahre, erhaltenen Patente auf eine Jagd-Doppelflinte mit
Stein.
Demselben d. 24.
Okt., fuͤr 5 Jahre, auf Schlagschloͤsser, die sich an jedem
Feuergewehre anbringen lassen. Derselbe erhielt den 24. Nov. ein Certifikat auf Zusaͤze
und Verbesserungen zu vorigem Patente.
Hrn. A. Poupart, zu
Sedan, Dpt. des Ardennes, d. 9. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine Maschine zum
Tuchscheren.
Hrn. J. F. Prélat,
zu Paris, d. 28.
Jul., fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat auf Zusaze und Verbesserungen
zu dem d. 29. Jul. 1818 fuͤr 5 Jahre
ertheilten Patente auf ein Schlag-Flintenschloß.
Hrn. J. Rabier, zu
Rennes, Dpt. d'Ille et Villaine, d. 27. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf einen
Schmiede-Blasebalg mit doppeltem Luftzuge, und beweglichem Fluͤgel in
dem Inneren derselben.
Hrn. A. Renette, zu
Paris, d. 16.
Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf ein Flintenschloß nach doppeltem
Systeme. Derselbe erhielt d. 22. Sept. ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen
zu vorigem Patente.
Hrn. J. B. Renou, zu
Paris, d. 4.
Dec., fuͤr 5 Jahre, auf ein Feuerzeug von uͤberoxigenirter
Kochsalzsaͤure mit einem Pfropfen mit langem Stiele: er nennt diesen
Feuerzeug ewigen Lichtquell (source perpetaelle de lumière).
Hrn. L. M. Ripault, zu
Paris, den 20.
Jan., fuͤr 5 Jahre, auf eine bewegliche Maschine, welche er Cylinder casier oder volumen nennt.
Hrn. Rodier, Sohn, zu St. Jean du Gard, Dpt. du Gard, d. 11. Jul., fuͤr 10 Jahre, auf einen
Kurbel-Mechanismus zum Seidenspinnen.
Hrn. J. Roller, zu
Paris, d. 14.
Aug., fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus zur Beseitigung der
Schwierigkeiten, welche durch Verstimmung der Forte-Piano's bei Uebertragung
derselben entstehen, und die er Transpositeur
nennt.
Hrn. Rotsch, d.
juͤng., d. 29. Sept., fuͤr 10
J., auf Maschinen zur Verhinderung des Nachmachens der Gravirungen und
Muͤnzen.
Hrn. Rouy u. Berthier, d. 6. Jul., fuͤr 15 Jahre, auf
Fabrikation der Fingerhuͤte aus Stahl, Gold, Silber, oder Gold und
Silberplattirt, und aus Kupfer.
Hrn. J. B.
Saint-Martin, zu Paris, d. 22. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf einen
doppelten und einfachen Mechanismus, den er Nécessaire
à jour nennt.
Hrn. J. Sargent, zu
Paris, d. 22.
Dec., fuͤr 15 J., auf ein chemisches Verfahren und einem
mechanischen Apparat, womit er Hoͤlzer gerade oder krumm und
uͤberhaupt dies selben jede beliebige Form oder Figur annehmen macht, ohne
ihre Textur zu aͤndern, welche sogar dadurch mehr Festigkeit und
Dauerhaftigkeit erhaͤlt.
Hrn. Schaaf, s. Schuster.
Hrn. Scheffer, zu
Paris, d. 29.
Sept., fuͤr 10 J., auf eine mechanische Feder, die von selbst und
nach Belieben Tinte fließen laͤßt, und die er Tintenfaß-Feder (ancrier plume) nennt.
Den Hrn. Schuster,
Faes und Schaaf, zu Strasburg, d. 10. Aug., fuͤr 15 Jahre, auf gewisse
Verfahrungsweisen bei Verfertigung von seidenen Sak- und Halstuͤchern
nach Mailaͤnder- und Elberfelder-Art.
Hrn. J. A. Seib,
Ebendaselbst, d. 2. Nov., fuͤr 5 J.,
auf Verfahren zum Steindruke auf Wachsleinwand und Wachspercale.
Hrn. J. B. Souton, zu
Paris, d. 18.
Nov., fuͤr 5 J., auf Verfertigung einer neuen Seife zum Einseifen
der Leinwand, der Zeuge und Seidenzeuge etc. sowohl mit Brunnen- als mit
Flußwasser, wodurch diese Operation in kuͤrzerer Zeit und mit mehr Ersparniß,
als mit der Marseiller-Seife geschieht.
Hrn. Steel, siehe
Aitken.
Hrn. Grafen de Thiville
zu Pré-le Fort, Dpt. du Loiret, d. 15. April, fuͤr 15 Jahre, auf ein neues Sistem des Fortrollens,
dessen Zwek eine Reduktion des Widerstandes, welchen die Reibungen des ersten Grades
erzeugen, auf jenen der Reibungen des zweiten Grades ist.
Hrn. C. X. Thomas, zu
Paris, d. 18.
Nov., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zu allen arithmetischen
Operationen, die er Arithmometre nennt.
Hrn. S. Tombini, zu
Paris, d. 4.
Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine uranographische Maschine und neue
Sphaͤre zur Darstellung des kopernikanischen Systemes.
Hrn. J. Tuillére,
zu Auch, Dpt. du Gers, d. 15. Maͤrz,
fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu seinem
d. 4. Aug. 1818 fuͤr 15 Jahre
erhaltenen Patente auf einen ununterbrochenen Destillir-Apparat.
Hrn. P. Valerius, zu
Paris, d. 30.
Dec., fuͤr 5 J., auf neue Bruchbaͤnder.
Hrn. J. F. Veyrat, zu
Paris, d. 30.
Juni. fuͤr 5 J., auf ein gewisses Verfahren bei Verfertigung von
Gedeken aus geschlagenem und polierten Eisen, versilbert, plattirt etc.
Hrn. B. Villain, zu
Paris, d. 25.
Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, ein zweites Certifikat auf
Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 20.
Jun. 1818 fuͤr 5 Jahre ihm ertheilten Patente auf eine Maschine,
welche er hydraulische Hyder (hydre hydraulique) nennt.
Hrn. J. B. Wagner, zu
Arras, Dpt. du Pas-de-Calais, d. 15
Nov., f. 5 J., auf Verfertigung neuer Forte-pianos.
Hrn. J. J. Werner, zu
Paris, d. 22.
Dec., fuͤr 5 J., auf Fuͤtterung von Stuͤhlen,
Lehnstuͤhlen und anderen Meubeln, in welchen die Federn und elastischen
Vorrichtungen durch andere Mittel ersezt sind.