Ueber Neuerungen an Closeteinrichtungen. Patentklasse 85. Mit Abbildungen auf Tafel 18. Ueber Neuerungen an Closeteinrichtungen. Verschiedene Patente dieser Gruppe beziehen sich auf Desinfectionsbezieh. Streuvorrichtungen für Troeken-Closets. (Vgl. auch Uebersicht 1883 248 * 483.) Ed. Oberländer in Stettin-Grünhof (* D. R. P. Nr. 19428 vom 11. Februar 1882) legt den Behälter zur Aufnahme des Streupulvers unter das Sitzbrett und verbindet denselben durch eine Zugstange entweder mit dem Deckel, oder dem Sitzbrette des Closet. In Fig. 1 Taf. 18 bedeutet a den um die Achse b drehbaren Behälter, welcher bei geöffnetem Closetdeckel die skizzirte Lage einnimmt. Schlieſst man den Deckel, so schlägt das Gewicht r nach rechts, öffnet die Klappe k und läſst das in dem Theile o des Behälters befindliche Streupulver in den Eimer fallen. Aehnlich ist die Verbindung des Behälters mit dem Sitzbrette. F. Mundl in Bromberg (* D. R. P. Nr. 21612 vom 28. Mai 1882) befestigt 2 Streubehälter a, a1 (Fig. 2 Taf. 18) derart drehbar unter dem Sitzbrette, daſs sie bei unbenutztem Closet den Eimer nach oben abschlieſsen. Wird nun das Sitzbrett belastet, so dreht dasselbe die Behälter um 90° nach unten, wobei das Streupulver durch Oeffnungen in den Eimer fällt. Wird das Sitzbrett wieder entlastet, so werden die Behälter durch Federn in die horizontale Lage zurückgedreht. O. Poppe in Kirchberg, Sachsen (* D. R. P. Nr. 23431 vom 23. Februar 1883) benutzt die Rückwand des Closet zur Unterbringung des Streupulverbehälters. Wie Fig. 3 Taf. 18 zeigt, wird letzterer unten von einem in kreisförmigen Führungen gleitenden Schieber E geschlossen, der durch Winkelhebel und Zugstangen mit dem Closetdeckel L in Verbindung steht. Oeffnet bezieh. schlieſst man den Deckel, so stöſst der Schieber eine bestimmte Menge des Streupulvers vor sich her in den Eimer. Behufs Abschlusses des Closettrichters gegen das Abfallrohr wendet Otto Schulz in Plagwitz-Leipzig (* D. R. P. Nr. 20313 vom 24. Mai 1882) eine concave Platte a (Fig. 4 Taf. 18) an, deren Drehachse in einem Durchmesser liegt. Die Achse trägt auſserhalb des einen am Trichter befestigten Lagers einen Zahnbogen m im Eingriffe mit einer Zahnstange z, welche behufs besserer Führung mit einem Schlitze p auf der Achse der Platte a gleitet und mit einem am Closetdeckel befestigten Hebel h verbunden ist. In geschlossener und geöffneter Stellung des Deckels schlieſst die Platte a den Trichterhals ab; nur steht sie in ersterem Falle mit der concaven Seite nach oben, im anderen Falle mit der convexen. Der Closetversehluſs von L Lebrecht in Nürnberg (* D. R. P. Nr. 21680 vom 29. September 1882) besteht aus zwei auf einer senkrechten Welle befestigten und um 90° gegen einander verstellten Schiebern a und b (Taf. 18 Fig. 8 Oberansicht). Ersterer tritt durch einen Schlitz des Trichterhalses hindurch, während letzterer dicht unter der unteren Kante des Trichterhalses vorbeigleitet. Bei der Benutzung des Closet wird die Kurbel d der Welle so bewegt, daſs der obere Schieber a aus dem Trichter herausgedreht ist und der untere Schieber b den Trichterhals abschlieſst. Der Closetinhalt fällt dann auf den unteren Schieber. Nach der Benutzung des Closet wird der untere Schieber b seitlich gedreht, wobei die Fäkalien abgestreift werden und in das Abfallrohr gelangen; dabei wird gleichzeitig ein oberer Abschluſs durch Eindringen des Schiebers a in den Schlitz des Trichterhalses gebildet. Um die Tonne von Tonnenclosets dicht abschlieſsen und lüften zu können, gibt Richard Henkel in Norderney (* D. R. P. Nr. 22046 vom 26. September 1882) dem mit Ventilationsrohre a (Fig. 6 Taf. 18) versehenen Trichter A, welcher an dem aufklappbaren Sitzbrette B befestigt ist, eine Flansche c, welche die Oeffnung der Tonne abschlieſst. Damit nun trotzdem eine leichte Entfernung der Tonne ermöglicht werde, ist das Rohr a mit dem feststehenden Lüftungsrohre durch ein Schieberrohr b verbunden. Schiebt man demnach Rohr b in die Höhe und hält es durch eine geringe Verdrehung in dieser Stellung fest, so kann man Sitzbrett mit Closettrichter hochklappen und nun die Tonne ungehindert entfernen. Behufs Verbindung einer Verzweigung des Abfallrohres mit dem Closettrichterhals wendet man gewöhnlich eine central gelochte Scheibe an. Um aber kleine Unregelmäſsigkeiten, welche bei der Anlage der Abfallrohre immer vorkommen, ausgleichen zu können, ohne die Stellung des Closettrichters zu verändern, ordnet P. Hoffmann in Berlin (* D. R. P. Nr. 22407 vom 7. Oktober 1882) die Oeffnung in der Scheibe c (Fig. 5 Taf. 18) excentrisch an. Dadurch kann die Stellung des Trichters in gewissen Grenzen geregelt werden, ohne die Lage des Abfallrohres selbst in irgend einer Weise zu ändern. Hoffmann läſst ferner die unteren Kanten der Verzweigungen des senkrechten Abfallrohres frei in letzteres hineinreichen, so daſs die Fäkalien frei durch das Abfallrohr hindurch fallen können, anstatt an den Wandungen desselben hinunter zu rutschen und die Oberfläche der die üblen Gerüche aussendenden Stoffe zu vergröſsern. Der Vorschlag von Kullmann und Lina, Aug. Faas und Comp. Nachfolger in Frankfurt a. M. (* D. R. P. Nr. 21512 vom 9. September 1882) betrifft Closets für öffentlichen Gebrauch, welche so eingerichtet sind, daſs die das Closet benutzende Person sich weder auf das Sitzbrett stellen, noch die Spül- und Beleuchtungsvorrichtungen beeinflussen kann. Das Closet besitzt zwei Abtheilungen A und B (Fig. 10 Taf. 18); erstere ist durch die Thür a zugänglich und dient dem das Closet benutzenden Publikum; sie wird von der Abtheilung B, welche durch die Thür b nur vom Wärter betreten werden kann, durch die Scheidewand C getrennt. Der untere Theil der Scheidewand ist ausgeschnitten, um den Closettrichter D mit dem Sitzbrette O durch den Ausschnitt schwingen zu lassen. Der Trichter D dreht sich mittels der an seinem unteren Theile angebrachten Arme d1 um die Zapfen d, welche in einem Ausschnitte des Trittbrettes F befestigt sind. Aus diesem Ausschnitte ragt der erweiterte Hals g des Syphon G, welcher nach dem Kanalrohre H führt und wohin die untere Oeffnung des Trichters D ausmündet. Durch die um die Zapfen k1 drehbaren Hebel k, auf deren vorderes, zunächst dem Drehpunkte gelegenes Ende die Zapfen f des Trittbrettes drücken, während die hinteren aufrechten und durch eine Stange verbundenen Enden mittels der Rolle l mit der hinteren Auſsenwand des Closettrichters in Berührung stehen, ist eine Verbindung zwischen dem Trittbrette F und dem Closettrichter hergestellt. Der Windkessel E steht durch das Rohr e mit dem Ventile J in Verbindung, welches Ventil auſserdem durch das Rohr e1 mit dem Spülkopfe, sowie durch das Rohr e2 mit der Wasserleitung verbunden ist. Durch den Hebel j wird die Bewegung des Ventiles von der Bewegung des Trittbrettes F abhängig gemacht. Die Wirkungsweise der Closeteinrichtung ist folgende: Im Augenblicke, da die das Closet benutzende Person durch die Thür a den Raum A betritt, senkt sich das Trittbrett F unter dem Gewichte der betreffenden Person, die Hebel k drehen sich um ihre Zapfen k1, da die am Trittbrette befestigten Zapfen f das vordere Ende der Hebel herabdrücken. Hierdurch bewirkt die Rolle l eine Drehung des Closettrichters D nach vorn, so daſs derselbe die in der Skizze in punktirten Linien gezeichnete Lage in dem Räume A einnimmt, d. i. die Stellung für die Benutzung. Gleichzeitig ist auch durch das Senken des Trittbrettes mittels des Hebels j das Ventil J geöffnet worden, so daſs durch die Rohre e2 und e der Windkessel E bis zu einer gewissen, von dem Drucke in der Wasserleitung abhängigen Höhe mit Wasser gefüllt wird. Beim Verlassen des Closetraumes hebt sich sofort das Trittbrett F wieder auf die anfängliche Höhe, der Closettrichter dreht sich selbstthätig nach rückwärts in die in vollen Linien gezeichnete Stellung hinter die Scheidewand C, das Ventil J schaltet um und gestattet dem in dem Windkessel E befindlichen Wasser den Abfluſs durch das Spülrohr e1, um mittels einer Brause die Closetschüssel zu reinigen; das Spülwasser schwemmt gleichzeitig die im Syphon G enthaltenen Stoffe aus demselben in den Abzugskanal H. Anstatt eine Beschmutzung der Closets durch dasselbe benutzende Personen zu verhindern, bewirkt die Einrichtung von E. Wilh. Zimmermann in Dresden (* D. R. P. Nr. 21607 vom 26. August 1882) eine selbstthätige Reinigung des Sitzbrettes nach jedem Gebrauche. Zu diesem Behufe dreht sich das ringförmige Sitzbrett e (Fig. 11 bis 14 Taf. 18) nach jedesmaligem Gebrauche um einen gewissen Winkel, welcher der Breite des benutzten Raumes entspricht, und wird hiernach die betreffende Stelle selbstthätig benetzt, gescheuert und getrocknet. Das ringförmige Sitzbrett a ist auf einem Metallringe b befestigt, der an seiner unteren Seite eine rundum laufende keilförmige Nuth hat, in welche die dieser Nuth entsprechend geformten vier Führungsrollen c eingreifen; dieselben sind in dem Rahmen B gelagert, welcher seinerseits auf dem Rande des Closetbeckens A aufliegt. Zur rechten Seite des auf dem Closet Sitzenden greift in die Nuth von b eine fünfte Rolle d, die als treibendes Keilrad dient. An der nach auſsen gekehrten Seite dieses Keilrades d sitzen zwei Sperrkegel, deren jeder durch eine Feder gegen die Zähne des Sperrrades f gedrückt wird. Das Keilrad d sitzt auf seiner Welle fest; das Sperrrad f ist mit einer Schnurtrommel g fest verbunden, die sich ihrerseits lose auf der gleichen Welle dreht. Um die Trommel g liegt in mehreren Windungen die Schnur h, an deren herabhängendes Ende ein Gewicht C angebracht ist, während das andere Ende an einem Hebel i befestigt wird. Dieser Hebel i sitzt auf der Welle k, welche die Achse bildet, um die sich der Closetdeckel D beim Oeffnen und Schlieſsen auf- und abdreht. Wird der Closetdeckel D geöffnet, so bewegt sich der Hebel i nach vorn und läſst daher die Schnur h die Trommel g mit dem Sperrrade f so umlaufen, daſs die Zähne des letzteren unter den Sperrkegeln m hinweggleiten; daher bleibt das Keilrad d und auch der Ring b mit der Platte a in Ruhe. Wird dann der Closetdeckel D geschlossen, so bewegt sich der Hebel i rückwärts und zieht die Schnur h an; durch diese wird die Trommel g mit dem Sperrrade f in der Richtung des Pfeiles umgedreht. Da sich dabei die Sperrkegel gegen die Zähne des Sperrrades f legen, so muſs das Keilrad d die Bewegung mitmachen; letzteres aber überträgt dieselbe auf den Ring b, so daſs dieser mit dem Sitzbrette a um einen Theil seines Umfanges gedreht wird. Die Abmessungen der einzelnen Uebertragungsmechanismen sind so gewählt, daſs bei einer vollen Niederbewegung des Deckels D, wobei die von demselben auszuführende Drehung etwa 110° beträgt, der Sitz a um etwas mehr gedreht wird, als das zum Sitzen verfügbare Stück desselben ausmacht. Während sich der Sitz a dreht, wird der Theil desselben, welcher sich über dem Keilrade d fortbewegt, sowohl an seiner Oberfläche, als auch an den beiden Kanten gereinigt. Zu diesem Zwecke ist an dem Rahmen B ein Wasserhahn E angebracht, in welchen das von der Wasserleitung herbeigeführte Wasser, von unten kommend, eintritt. Dieser Hahn steht durch die Zugstange m und durch den Hebel n mit Sperrgetriebe mit dem Hebel i in Verbindung. Beim Oeffnen des Closetdeckels bleibt der Hahnkegel stehen- beim Schlieſsen des Deckels D wird jedoch der Hahn durch den Sperrhebel n gedreht. Es wird also bei jedem vollen Niedergange des Deckels der Hahn um einen Theil seines Umfanges gedreht, wobei jedesmal einer seiner Durchgangskanäle an der Eingangs- und Ausgangsöffnung des Hahngehäuses vorbeigeht und eine gewisse Menge Wasser durch das Röhrchen l auf das Sitzbrett flieſsen läſst. Die weitere Reinigung des Sitzbrettes erfolgt auf folgende Weise. Auf dem vorderen Ende der Welle, auf der das Keilrad d sitzt, ist ein zweites Keilrad r angeordnet, durch welches beim Niedergange des Deckels die Räder s und t in Drehung versetzt werden. Das Rad s sitzt auf einer Bürstenwalze w, das Rad t auf einer mit Badeschwamm überzogenen Trockenwalze v. Die erstere scheuert unter Zuhilfenahme des durch l aufgespritzten Wassers den unter ihr sich fortbewegenden Theil des Sitzbrettes a; die letztere nimmt von dem gescheuerten Sitze das überflüssige Wasser in sich auf und gibt es allmählich durch Verdunstung wieder ab. Der Sitzring a wird zum gröſseren Theile durch das Brett F verdeckt, unter welchem in dieselbe eingelassen die Walzen u und v, das Rohr l und die Druckrollen liegen. Ein von Kullmann und Lina in Frankfurt a. M. (* D. R. P. Nr. 23063 vom 9. December 1882) angegebenes Closetventil für gemessene Spülwassermengen besteht aus einem unter dem Sitzbrette angeordneten Gehäuse (Fig. 7 Taf. 18), welches bei v mit der Wasserleitung, bei f mit einem Windkessel und bei g mit dem Spülrohre in Verbindung steht. In dem Gehäuse gleitet ein napfförmiger Kolben D, dessen röhrenförmige, dicht über dem Kolben mit Durchbrechungen versehene Kolbenstange mit einem Haken G verbunden ist, welcher von der Feder m gegen den an dem Closetdeckel befestigten Daumen H angedrückt wird. Der untere Theil der röhrenförmigen Kolbenstange gleitet dicht in der Führung e, während in der Kolbenstange selbst das Abschluſsventil b geführt wird; dieses sperrt bei geschlossenem Spülventile D das Wasserleitungsrohr v nach oben, das Kolbenstangenrohr nach unten ab. Wird der Closetdeckel geöffnet, so drückt der Wasserleitungsdruck das Abschluſsventil b fest gegen das Kolbenrohr an, so daſs kein Wasser in dasselbe gelangen kann; sodann faſst der Daumen H unter den Haken G und zieht den Kolben D in die Höhe. Erreicht das Ventil b die Kante d, so wird es zurückgehalten und das Wasser kann nun durch den durchbrochenen Rand d in das Kolbenrohr eintreten; dasselbe gelangt dann von hier durch den Stutzen f in den Windkessel, wobei die Oeffnung g von dem Kolben D verschlossen wird. Ist der Windkessel dem Wasserdrucke entsprechend gefüllt, herrscht also über und unter dem Kolben D ein gleicher Druck, so fällt das Ventil b durch sein Eigengewicht auf seinen Sitz zurück. Sowie nun der Closetdeckel geschlossen wird, bewirkt der im Windkessel herrschende Druck, da der Raum unterhalb des Kolbens mit dem Stutzen g durch die Oeffnung h in Verbindung steht, den Niedergang des Kolbens D, so daſs sich die hohle Stange desselben wieder auf das Ventil b auflegt. In dem Augenblicke, wo der Kolben D die Oeffnung g freimacht, strömt das im Windkessel befindliche Wasser durch g in das Spülrohr und von hier in den Closettrichter. Ein Rückschlag auf die Wasserleitung ist also bei diesem Ventile ausgeschlossen und zeichnet sich das Ventil hierdurch, abgesehen von seiner einfachen soliden Construction, vortheilhaft vor ähnlichen Ventilen aus. Um das beim Anlassen der Spülvorrichtung gewöhnlich auftretende lärmende Geräusch, welches durch das Einflieſsen des Wassers in das Spülrohr und die Oeffnung des Schwimmkugelhahnes entsteht, zu vermeiden, construirte Jos. Patrik in Frankfurt a. M. (* D. R. P. Nr. 22374 vom 30. September 1882) den in Fig. 9 Taf. 18 ersichtlichen Apparat. Die Entleerung des Wassers aus dem Spülbehälter erfolgt in der Weise, daſs man mit Hilfe einer bei D2 an dem Hebel D befestigten Schnur diesen um die Achse d drehbaren Hebel niederzieht und hierdurch das durch den Zapfen d1 mit demselben verbundene Gestänge e in die Höhe hebt. Am Ende dieses Gestänges sitzt der mit Flügeln versehene Ventilkörper F, welcher sich während des Aufsteigens mit der Dichtungsscheibe x gegen das untere Ende des hohlen, oben und unten offenen Stiefels B anlegt, diesen abschlieſst und gleichzeitig in die Höhe hebt. Da der Stiefel B die Ausfluſsöffnung A durch Aufruhen des Dichtungsringes y auf dem Sitze G verschlieſst, so wird dem Wasser in dem Apparate der Ausfluſs gestattet, sobald der Körper F den Stiefel B in die Höhe hebt. Dadurch aber, daſs der hebende Körper F mit seiner Dichtungsscheibe x den Stiefel unten dicht abschlieſst, wird die Luft verhindert, beim Auslaufen des Wassers in den Stiefel einzuströmen und hierdurch das eingangs erwähnte störende Heulen beim Ausflusse des Wassers aus dem Spülapparate vermieden. Der Hebel D ist mit dem Gegengewichte D1 versehen und der Bolzen d1, welcher diesen Hebel mit dem Gestänge e verbindet, wird in dem oberen gabelförmigen Ende b des Stiefels B geführt. An dem Sitze G sind die vier senkrechten Zapfen z angebracht, an welchen der Stiefel B auf- und abgeführt wird. Sinkt der Wasserspiegel in dem Spülbehälter, so tritt das Schwimmkugelventil H noch nicht in Thätigkeit; es geschieht dies erst, nachdem sich der Stiefel B wieder auf seinen Sitz gesetzt hat. Es wird dies dadurch erreicht, daſs der Schwimmerhebel C von einer auf einem Absatze von B ruhenden Schraubenfeder F1 unterstützt wird. Diese Feder hält nun das Schwimmkugelventil so lange geschlossen, bis B wieder heruntergeht. Das durch Ventil H in den Spülbehälter einströmende Wasser flieſst an der dreiflügeligen Stange k herunter in das unter dem Wasserspiegel ausmündende Rohr M. Da das Wasser in Folge dessen nicht direkt auf die Wasseroberfläche auftrifft, so wird auch hier jegliches Geräusch vermieden. Die Schlitze b im Stiefel B dienen dazu, das bei undichtem Ventile H in den Behälter tretende Wasser in das Spülrohr A abzulassen. Im Anschlüsse hieran möge noch eines Pissoir mit Oelspülung von A. F. J. Ritter in Rostock, Mecklenburg (* D. R. P. Nr. 20289 vom 17. März 1882) erwähnt werden. Bei demselben steht das Trittbrett, auf welches sich der Benutzer stellen muſs, mit einer kleinen einfach wirkenden Pumpe in Verbindung, deren Druckrohr nach dem Spülrohre über der Urinrinne führt, während das Saugrohr zu einem Behälter führt, in welchen der Urin einflieſst und aus welchem er durch ein Heberrohr abgeführt wird. Ueber dem Urine steht in dem erwähnten Behälter in Höhe der Ausmündung des Saugrohres eine Oelschicht. Wird demnach das Trittbrett belastet, so wird das in der Pumpe befindliche Oel in die Spülrinne gedrückt. Wird dagegen das Trittbrett entlastet, so saugt die Pumpe das in dem Behälter über dem Urine stehende Oel an und drückt es bei der demnächstigen Benutzung des Pissoir wieder in die Spülrinne. Aus der Patentschrift ist nicht klar zu ersehen, in welcher Weise das den Sammelbehälter entleerende Heberrohr wirken soll, weshalb auch nicht näher auf die Einrichtung des Apparates eingegangen werden kann. Es möge nur noch erwähnt werden, daſs die Pumpe auch durch einen Gummischlauch, welcher mit den nöthigen Saug- und Druckventilen versehen ist, ersetzt werden kann. S–n.